Aphorismus #916

Sollte es in Deutschland einen Terroranschlag geben, werden wir eine Hysterie erleben, die bisher ohne Beispiel ist. Dann werden Schubladen geöffnet [im Hinblick auf neue Gesetze]. Wenn sich die Justiz verweigert, wird die Politik in die Bresche springen, am Ende wird es womöglich einen diffusen Tatbestand der Verschwörung geben.*

Der frühere Generalbundesanwalt Kay Nehm auf einer Veranstaltung des Deutschen Anwaltsvereins 2005, zitiert nach Peter-Alexis Albrecht, Das nach-präventive Strafrecht: Abschied vom Recht, S. 7
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* Um die Aussage, pointierter zu formulieren, habe ich die Mischung aus indirekter und direkter Rede der zitierten Stelle vereinheitlicht.

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2 Kommentare zu “Aphorismus #916

  1. winni sagt:

    Darauf war ich schon seit dem 11. September, aber scheinbar ist der deutsche Geheimdienst nicht so kompetent, wie der Englishe Inlandsgeheimdienst oder die Spanische Guardia Civil, was Einsätze jenseits des Abhörens betrifft (man sollte nie vergessen, dass es bei den Anschlägen in Madrid und London unangenehm viel Spuren gab die in Richtung staatlicher Behörden und ihrer V Männer zeigten).
    Ich bin mir absolut sicher, daß es in diesem unseren Lande einen Terroranschlag geben wird. Nachdem wir seit 8 Jahren auch die deutsche Demokratie im Hindukusch verteidigen und versuchen den Islamischen Barbaren die Vorzüge des zivilierten Westlichen Lebensstils nahezubringen, schliesse ich nichtmal zu 100% aus, das sich ein Islamist im heiligen Krieg findet, der den deutschen Politikern die Drecksarbeit abnimmt, die sie so zwingend benötigen um die deutsche demokratische Grundordnung dorthin zu bringen, wo sie sie gerne hätten: auf die Müllhalde der Geschichte. Sozusagen als Irrtum der Aufklärung und für die Wirtschaft und die freien Märkte eher lästig als hilfreich….
    dem seit Jahren durch die Medien verblödete deutschem Michel wird es größtenteils ja eh kaum mehr auffallen.

  2. oblomow sagt:

    Neulich gelesen: „Genaugenommen läuft es auf die potentielle Rehabilitierung bürgerlicher Herrschaftsformen heraus, die in zentralen Aspekten an den deutschen Faschismus und seine Mordprogramme erinnern.“ David Salomon in Prokla 160 im zusammenhang mit sarrazin und Sloterdijk. That´s it. Was politiker in letzter zeit so absondern: potentielle gefährder vorübergehend in gewahrsam nehmen (früher = schutzhaft und kz). Pressefreiheit einschränken – obwohl mir das bei der freiwillig und vorrauseilend gleichgeschalteten deutschen presselandschaft nicht mehr nötig erscheint. Wenn den herrschenden etwas sorge bereitet, dann das internet, darum auch die versuche hier mit allen mitteln zu versuchen, die rechtlichen grundlagen für zensur durchzusetzen, zu erzwingen. Ich glaube mittlerweile nicht mehr – und ich bin da glücklicher- und beruhigenderweise, man wird ja sonst „paranoid“ oder „depressiv“, nicht allein -, dass man die chose zu pessimistisch betrachtet, allenfalls (zu) pointiert (be)urteilt. Wohin das führen wird? Ich weiß es nicht. Ob mir wohler wäre, wenn ich es wüsste, weiß ich noch viel weniger. Ich halte es mit Franz Kafka: „Es gibt unendlich viel hoffnung. Nur nicht für uns.“ und Georg Büchner: „Ich fühlte mich wie zernichtet unter dem gräßlichen Fatalismus der Geschichte.“ ohne die hoffnung ganz aufzugeben.
    „Warum gehen Sie immer in Schwarz? – Aus Trauer um mein Leben. Ich bin unglücklich.“ Tschechow, Die Möwe
    Das lachen und die freude am leben muss man sich nicht nehmen lassen.

    liebe grüße

    oblomow

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